Virtuelle IPU-Weltkonferenz mit Schwerpunkt auf Multilateralismus im Kontext von COVID-19

Virtuelle IPU-Weltkonferenz mit Schwerpunkt auf Multilateralismus im Kontext von COVID-19

Sobotka: Das österreichische Parlament freut sich, 2021 ParlamentspräsidentInnen aus aller Welt in Wien zu begrüßen

Der erste Teil der 5. IPU-Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen wird am 19. und 20. August als virtuelles Format abgehalten. Organisiert wird das Treffen von der Interparlamentarischen Union (IPU) in Zusammenarbeit mit dem österreichischen Parlament und den Vereinten Nationen.

Eröffnet wird das virtuelle Treffen von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, UNO-Generalsekretär António Guterres und der Präsidentin der Interparlamentarischen Union Gabriela Cuevas.

Die Weltkonferenz sollte ursprünglich in Wien unter dem Generalthema "Parlamente als Motor für einen schlagkräftigeren Multilateralismus, der Frieden und nachhaltige Entwicklung für die Menschen und den Planeten bringt" stattfinden. Aufgrund der COVID-19 Pandemie wurde die physische Konferenz auf 2021 verschoben. Dieses Jahr treffen die ParlamentspräsidentInnen virtuell zusammen, um zu erörtern, wie die Parlamente auf die Pandemie reagieren können, und sich über Themen wie Global Governance, nachhaltige Volkswirtschaften und Klimanotstand auszutauschen.

Die Einladung erging an mehr als 150 ParlamentspräsidentInnen, ParlamentarierInnen, ExpertInnen und VertreterInnen der UNO, mit der Zielsetzung, die internationale parlamentarische Gemeinschaft zu mobilisieren, um Maßnahmen gegen die Gesundheits-, Klima- und Wirtschaftskrisen zu ergreifen, mit denen sich die Menschen und unser Planet konfrontiert sehen.

"Wir stehen derzeit vor einigen der größten Herausforderungen, die die Menschheit jemals erlebt haben. Als ParlamentarierInnen haben wir die Verantwortung, diesen Planeten zu einem besseren Ort für die Menschen zu machen, die wir vertreten, insbesondere für Frauen und Jugendliche", erklärt IPU-Präsidentin Gabriela Cuevas. "Wir sind diejenigen, die den Klimawandel stoppen können, wir können integrativere und umweltfreundlichere Volkswirtschaften aufbauen, wir können uns vehement für die Gleichstellung der Geschlechter einsetzen, wir können die notwendigen Schritte unternehmen, um COVID-19 entschlossen zu überwinden und gleichzeitig demokratische Werte und Menschenrechte aufrechterhalten. Angesichts dieser Herausforderungen müssen wir auch den Multilateralismus verteidigen und internationale Verpflichtungen in nationale und lokale Realitäten umsetzen. Ich bin sicher, dass 46.552 ParlamentarierInnen die tiefgreifenden und dauerhaften Veränderungen erreichen können, die Millionen Menschen auf der ganzen Welt dringend brauchen."

"Die Coronavirus-Pandemie stellt unsere Gesellschaften und parlamentarischen Demokratien auf den Prüfstand. In dieser Situation mussten viele Demokratien harte Entscheidungen treffen", betont Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. "Eine der wesentlichen Lehren aus der Pandemie ist, dass die Parlamente der Dreh- und Angelpunkt des Krisenmanagements bleiben müssen. Sie tragen zur Stärkung demokratischer Werte bei, indem sie international unter dem Dach der IPU zusammenarbeiten. Die 5. Weltkonferenz der Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten wird in diesem Jahr in einem virtuellen Format stattfinden. Virtuelle Treffen können jedoch niemals die persönliche Begegnung und den Austausch ersetzen. Das österreichische Parlament freut sich daher, im Jahr 2021 Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten aus aller Welt in Wien zu begrüßen."

Im Rahmen der Konferenz wird der Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus eine eigene virtuelle Veranstaltung gewidmet, die am Vorabend des Internationalen Tages der Erinnerung und Ehrung der Opfer des Terrorismus am 21. August stattfindet.

Unmittelbar vor dem fünften Welttreffen der ParlamentspräsidentInnen findet am 17. und 18. August der 13. Gipfel der Parlamentspräsidentinnen ebenfalls in virtueller Form statt. Der Gipfel bietet den hochrangigsten parlamentarischen Entscheidungsträgerinnen ein Forum für den Meinungs- und Erfahrungsaustausch. Aufbauend auf den 25. Jahrestag der Pekinger Erklärung und Aktionsplattform widmet sich dieses 13. Gipfeltreffen notwendigen Maßnahmen zur verbesserten Gleichstellung der Geschlechter. Schwerpunktmäßig geht es um prioritäre Bereiche, in denen speziell aufgrund der Pandemie beherzte Maßnahmen erforderlich sind: Klimawandel, wirtschaftliche Stärkung von Frauen und Prävention von Gewalt gegen Frauen und Mädchen.

Das Welttreffen der ParlamentspräsidentInnen findet alle fünf Jahre statt. Das Ziel dieser Konferenz, die in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen veranstaltet wird, ist die Stärkung der parlamentarischen Dimension im Rahmen der Global Governance.

Das erste Welttreffen der ParlamentspräsidentInnen fand im August 2000 nur wenige Tage vor dem Millenniumsgipfel der Staats- und Regierungschefs am Sitz der Vereinten Nationen in New York statt. Die Konferenz fand ihren Abschluss in der  parlamentarischen Vision für die internationale Zusammenarbeit zu Beginn des dritten Jahrtausends, in der sich die Parlamente zur Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen im Kampf gegen die Herausforderungen, vor denen die Weltgemeinschaft steht, verpflichteten. Diese Vision fand ihren Widerhall später in der Millenniumserklärung der Vereinten Nationen selbst, in der die Staats- und Regierungschefs sich dazu bekannten, eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen und den nationalen Parlamenten unter dem Schirm der IPU als ihrer Weltorganisation zu fördern.

Die IPU ist die Weltorganisation der nationalen Parlamente. Sie wurde vor mehr als 130 Jahren als erste multilaterale politische Organisation der Welt gegründet, um Zusammenarbeit und Dialog zwischen allen Nationen zu fördern. Heute umfasst die IPU 179 nationale Mitgliedsparlamente und 13 regionale parlamentarische Versammlungen. Sie fördert die Demokratie und unterstützt Parlamente dabei, stärker und jünger zu werden und ein ausgewogeneres Verhältnis der Geschlechter und mehr Diversität anzustreben. Die IPU verteidigt die Menschenrechte von ParlamentarierInnen durch einen eigenen Ausschuss, der sich aus VertreterInnen der Parlamente aus der ganzen Welt zusammensetzt. Zweimal im Jahr beruft die IPU mehr als 1,500 parlamentarische Delegierte und PartnerInnen zu einer Generalversammlung ein und stellt so eine parlamentarische Dimension in der Global Governance sicher, einschließlich der Arbeit der Vereinten Nationen und der Umsetzung der Agenda für nachhaltige Entwicklung bis 2030. 

Quelle: Pressedienst der Parlamentsdirektion Parlamentskorrespondenz / ots  //  Fotocredit: © Parlamentsdirektion / Thomas Topf

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